Nicole Lazzari ist an der letzten Einwohnerratssitzung vom 6. September feierlich als neue Einwohnerrätin vereidigt worden. Herzlich willkommen in der SP-Fraktion! Soll der Stadtammann weiterhin Stadtammann heissen und der Einwohnerrat weiterhin Einwohnerrat? Nein, fand das Parlament. Es folgte Steven van Petegem von den Grünen, der eine gendergerechte Bezeichnung gefordert hatte. Der Stadtrat begrüsste dieses Ansinnen […]
Thomas Stirnemann, Leiter Werkhof, war Gast unserer Sitzung und informierte uns über die Notwendigkeit, im Kurpark markante Bäume zu fällen und über die geplanten Ersatzpflanzungen. Es wird Jahre dauern, bis die neuen Bäume wieder zu bedeutenden Schattenspendern werden. Uns haben die Argumente für das Fällen von Bäumen aber überzeugt und wir vertrauen darauf, dass die […]
Die letzte Einwohnerratssitzung – eine Doppelsitzung – verlief aus Sicht der SP-Fraktion erfolgreich. Die Voten unserer Fraktionsmitglieder waren prägnant und überzeugend, viele Geschäfte wurden in unserem Sinn entschieden. Dennoch waren wir am Ende der Sitzung traurig: Unsere langjährige Einwohnerrätin Natalie Flückiger gab aus persönlichen Gründen ihren Rücktritt bekannt. Sie wurde von Ratspräsidentin Iva Marelli, unserem […]
SP und FDP Baden laden am Donnerstag, 23. Juni 2022, um 19:30 Uhr in der Mensa der Schule Burghalde Baden zur Podiumsdiskussion mit Cédric Wermuth und Thierry Burkart ein: Unter dem Titel “Neutralität: wie weiter? Der Krieg in der Ukraine und die Folgen für die Schweiz” stellen die beiden ihre Gedanken und Ideen zur Diskussion.
Mit sechs Kreditabrechnungen, dem Geschäftsbericht und der Gesamtrechnung des Jahres 2021 betreibt der Einwohnerrat Baden an seiner nächsten Sitzung vor allem Vergangenheitsbewältigung. Zudem sind fünf hängengebliebene Geschäfte der letzten Sitzung erneut traktandiert. Den Kreditabrechnungen wird die SP-Fraktion ohne Einwände zustimmen. Am Geschäftsbericht hat uns vor allem die Fülle der im letzten Jahr bewältigten Aufgaben beeindruckt. […]
Wie weiter mit dem Schadenmühleplatz? Das fragt sich die SP-Fraktion zusammen mit dem Team, den Grünen und der EVP. Unsere Parteipräsidentin Selena Rhinisperger hat diesbezüglich mit Vertreter*innen der anderen Parteien zwei dringliche Postulate eingereicht: Das erste verlangt, dass aufgezeigt wird, welche Folgen es hätte, wenn auf den Bau des Parkhauses Schadenmühleplatz verzichtet würde, das zweite […]
Medienmitteilung zu drei Vorstössen im Zusammenhang mit den Planungen der StadtBaden am Schadenmühleplatz Beim Schadenmühleplatz wird fleissig geplant. Dies zeigen ein Artikel im Badener Tagblatt vom 31.08.2021 sowie ein Beitrag im Baden aktuell vom Oktober 2021. Gemäss dieser Berichterstattung wurde aufgrund einer Testplanung mit den verschiedenen Grundeigentümern eine Arealentwicklung Schadenmühleplatz Ost angedacht, wo drei neue […]
Nach der Inpflichtnahme der Mitglieder des Einwohnerrates, die an der ersten Sitzung verhindert waren, steht in der kommenden März-Sitzung des Einwohnerrates eine erfreuliche Wahl an. Für die Kommission betreffend die Gesamtrevision der allgemeinen Nutzungsplanung steht eine Ersatzwahl an. Karin Bächli, die bisherige Präsidentin dieser Kommission, muss das Amt abgeben, da sie am 1. Mai Leitern […]
Gelungener Start Es war ein schöner Moment, als gestern Dienstag nach über sechs Jahren wieder zwei SP-Stadträtinnen in der Einwohnerratssitzung Platz nehmen konnten. Zu Regula Dell’Anno-Doppler stiess zum Start der neuen Legislatur die neu gewählte Steffi Kessler. Während wir im Stadtrat einen Sitz dazugewannen, konnten wir im Parlament unsere neun Sitze halten und sind neu […]
Die erste Sitzung des Einwohnerrates im Jahr 2022 ist vor allem der Konstituierung des Rates gewidmet. Von der SP stellen sich neu Selena Rhinisperger und Viviane Berger für die Strategiekommission, Markus Rausch und Alex Berger wieder für die Finanzkommission, Sandra-Anne Göbelbecker und Vinko Mantanovic erneut als Mitglieder und Janine Bobillier Pierrat als Ersatzmitglied des Wahlbüros […]